<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>Freie Kräfte Königs Wusterhausen</title>
	<atom:link href="http://fk-kwh.net/?feed=rss2" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://fk-kwh.net</link>
	<description>Wir wollen doch nur gießen, Öl ins Feuer, das schon brennt – auf eure Paragrafen scheißen, auch wenn ihr unsere Namen kennt...</description>
	<lastBuildDate>Sun, 05 Sep 2010 16:31:21 +0000</lastBuildDate>
	<generator>http://wordpress.org/?v=2.9.2</generator>
	<language>en</language>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
			<item>
		<title>Antikriegstag 2010 in Dortmund – Und wir liefen doch!!!</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=421</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=421#comments</comments>
		<pubDate>Sun, 05 Sep 2010 16:31:21 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Berichte]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=421</guid>
		<description><![CDATA[Am 04.09.10 war es wieder einmal soweit, die Antikriegskampagne in Dortmund sollte ihren Höhepunkt in der alljährlichen Demonstration finden. Eine nationale Großdemonstration in einer deutschen Großstadt mit hohem Migrantenanteil und das alles auch noch während der aktuell bundesweiten Ausländerdebatte um Sarazzin? Das kann und darf doch nicht sein, dachten sich wohl ein paar Musterdemokraten in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am 04.09.10 war es wieder einmal soweit, die Antikriegskampagne in Dortmund sollte ihren Höhepunkt in der alljährlichen Demonstration finden. Eine nationale Großdemonstration in einer deutschen Großstadt mit hohem Migrantenanteil und das alles auch noch während der aktuell bundesweiten Ausländerdebatte um Sarazzin? Das kann und darf doch nicht sein, dachten sich wohl ein paar Musterdemokraten in der Dortmunder Polizeibehörde. Also folgte wieder einmal ein Verbot der Veranstaltung. Dass dies nichts Neues ist und die Verbotsbegründungen von Veranstaltung zu Veranstaltung immer fadenscheiniger werden, zeigt wohl mit welcher Angst man in den Führungsebenen des Systems unseren Thesen begegnet. Wieder einmal musste erst das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dass sich dieses immer erst am Veranstaltungstag in der Lage sieht zu entscheiden, hat wohl den Hintergrund die Mobilisierung solang wie möglich zu behindern.<span id="more-421"></span></p>
<p>Trotz alledem machten sich bundesweit hunderte junge Deutsche auf den Weg nach Dortmund. Auch der Nationale Widerstand Berlin und Kameraden aus Brandenburg trafen sich in den frühen Morgenstunden des 04.09. und fuhren gemeinsam mit dem Bus Richtung NRW. Mal wieder auch in Begleitung des Berliner Staatsschutzes (PMS), die ihren persönlichen Auftritt allerdings noch später haben sollten. Unterwegs nutze man die lange Fahrt, hielt noch ein kleines Schläfchen, lauschte der musikalischen Reisebegleitung oder schloss sich den Gitarrenklängen an und sang selbst mit. Die Rechtslage war weiter unklar, doch die Reise ging trotzdem erst einmal weiter. Unterwegs traf man sich dann mit weiteren Reisegruppen aus Mitteldeutschland und man überlegte zusammen Alternativkonzepte. Als die Entscheidung des BVGs bei uns ankam, war klar, es geht nun endgültig nach Dortmund. Am Bahnhofsvorplatz in Hamm angekommen traf man sich mit weiteren Kameraden.</p>
<p>Kurz nach unserer Ankunft folgte dann der Auftritt des Berliner LKAs. Noch müde von dem frühen Aufstehen, sah man sich nicht in der Lage das Einsatzfahrzeug, ein relativ neuer T5 Bus, aus dem Gefahrenbereich des Busbahnhofes zu nehmen und da passiertes es auch schon. Ein Linienbus kollidierte mit dem T5 und die komplette Frontschürze wurde dabei abgerissen und der Kühler lief aus. Hier war denn vorerst Endstation für die Herren und die Dame der PMS. Unter lautem Gelächter hunderter Aktivisten auf dem Bahnhofvorplatz wurde dann der Unfall aufgenommen und der Transporter abgeschleppt. Dabei kam es zu einem weiteren Verkehrsunfall mit Polizeibeteiligung. Ein Wagen einer Hundertschaft fuhr rückwärts gegen eine Laterne, was erneutes Gelächter, auch bei den eigenen Kollegen, zur Folge hatte.</p>
<p>Als alle Aktivisten in Hamm eingetroffen waren, konnte es mit Zug weiter nach Dortmund gehen. Da sich die Polizeibehörde, wie auch schon im Vorjahr, über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes hinwegsetzte und die Demonstration zu einer stationären Kundgebung erklärte, entschloss man sich spontan dazu am Bahnhof Dortmund-Scharnhost auszusteigen und eine Spontandemonstration Richtung Innenstadt durchzuführen.</p>
<p>Über 500 junge Deutsche formierten sich blitzartig auf der Straße und die Demo konnte ohne nennenswerte Polizeibegleitung losgehen. Lediglich 2 Beamte des PMS und ca. 10 Hunderschaftspolizisten liefen hinter der Demonstration her. Lautstark zog die Demonstration,unter sehr viel Zuspruch aus der Bevölkerung, los. Gerade die Thematisierung und die Sprechchöre gegen Überfremdung fanden sehr viel Zuspruch bei den dort ansässigen Leuten, die ja schließlich Tag für Tag mit der Fehlpolitik dieses Staates konfrontiert werden. Schön war für uns wieder einmal zu sehen, dass Anwohner, da sie nicht durch ein martialisches Polizeiaufgebot ferngehalten und abgeschreckt wurden, sehr interessiert waren und gezielt auf Demonstrationsteilnehmer zugingen und Fragen stellten bzw. nach Flugblättern griffen. Die ausländische Bevölkerung vor Ort zog es vor sich in ihre Läden und Häuser zu verkriechen. Sie konnten es wohl nicht fassen, dass es noch Deutsche gibt, die sich gegen die Überfremdung wehren und es wagen dies auch auszusprechen. Die Demonstration zog mehrere Km weiter, ohne das weit und breit weitere Beamten auftauchten.</p>
<p>Erst nach gut einer halben bis dreiviertel Stunde traf die Verstärkung ein und es wurden durch rücksichtslose Beamte viele Verletzte riskiert, als ein Polizeifahrzeug mitten in das Fronttransparent fuhr. Unter Einsatz von Knüppel und Pfefferspray wurde die Demonstration aufgespalten und es kam zur Zerstreuung der Gruppen. Es wurde ein Großer Kessel gebildet in dem rund 450-500 Personen festgehalten wurden. Weitere Teilgruppen bewegten sich in Personenstärke von 40-50 Mann weiter in Richtung Innenstadt. Im Polizeikessel beruhigte sich nach und nach die Lage, was wohl eher an der Friedsamkeit der ehemaligen Demonstrationsteilnehmer lag. Die Beamten nahmen dann nach ca.15 min ihre Helme ab. Es kam unserem Wissen nach zu keinen weiteren Polizeiübergriffen. Eine weitere Spontandemonstration wurde untersagt und auch die Weiterfahrt zur erlaubten Kundgebung wurde verboten. Im Gegenteil, es wurden alle festgehaltenen Personen überprüft, abgefilmt und ein Platzverweis für die komplette Stadt Dortmund ausgesprochen, welcher mit dem hohen Bedrohungspotenzial begründet wurde, welches es allerdings erst noch zu klären gab. Auch war von begangenen Straftaten die Rede. Um was genau es sich dabei gehandelt haben soll, wissen wir bis jetzt nicht. Mit Polizeibussen wurden die Aktivisten dann zum Bahnhof Dortmund-Scharnhorst gebracht und mit Polizeibegleitung nach Hamm gefahren. Zu Festnahmen kam es bei der Spontandemonstration und dem anschließenden Kessel wohl nicht. Nach ein paar Stunden Aufenthalt in Hamm waren alle Personen unseres Busses da und es konnte die Heimfahrt angetreten werden. Auch der PMS fuhr mit neuem Fahrzeug nach Hause, allerdings zogen sie es vor, ohne uns zu fahren, womit wir natürlich keine Probleme hatten.</p>
<p>Alles in allem ist der gestrige Tag aus Sicht von uns Nationalisten als Erfolg zu bewerten. Zwar wurde erneut der Rechtstaat ausgehölt und eine Demonstration verboten und zur Kundgebung erklärt. Jedoch konnten weit über 500 Personen unbehelligt von Polizei, Gegendemonstranten marschieren und ihr Recht war nehmen. Egal wie oft sie noch verbieten und wie viel Beamte sie noch auffahren, es wird immer Möglichkeiten und Lücken für uns geben und wir werden sie nutzen.</p>
<p><strong>Widerstand lässt sich nicht verbieten!!! </strong></p>
<p>Quelle: <a href="http://nw-berlin.net">NW-Berlin</a></p>
<p><img alt="" src="http://img530.imageshack.us/img530/8301/11216293.jpg" class="alignnone" width="500" height="335" /></p>
<p><img alt="" src="http://img15.imageshack.us/img15/4781/77047354.jpg" class="alignnone" width="500" height="335" /></p>
<p><img alt="" src="http://img203.imageshack.us/img203/350/47703408.jpg" class="alignnone" width="500" height="335" /></p>
<p><img alt="" src="http://img409.imageshack.us/img409/1617/47584728.jpg" class="alignnone" width="500" height="335" /></p>
<p><img alt="" src="http://img412.imageshack.us/img412/5757/92095460.jpg" class="alignnone" width="500" height="335" /></p>
<p><img alt="" src="http://img203.imageshack.us/img203/3334/44928944.jpg" class="alignnone" width="500" height="335" /></p>
<p><img alt="" src="http://img534.imageshack.us/img534/2318/35490342.jpg" class="alignnone" width="500" height="335" /></p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=421</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Mord in Spandau – Wir vergessen nichts</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=418</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=418#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 12:53:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=418</guid>
		<description><![CDATA[„…Ich verteidige mich nicht gegen Ankläger, denen ich das Recht abspreche, gegen mich und meine Volksgenossen Anklage zu erheben. Ich setze mich nicht mit Vorwürfen auseinander, die sich mit Dingen befassen, die innerdeutsche Angelegenheiten sind und daher Ausländer nichts angehen. Ich erhebe keinen Einspruch gegen Äußerungen, die darauf abzielen, mich oder das ganze deutsche Volk [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><em>„…Ich verteidige mich nicht gegen Ankläger, denen ich das Recht abspreche, gegen mich und meine Volksgenossen Anklage zu erheben. Ich setze mich nicht mit Vorwürfen auseinander, die sich mit Dingen befassen, die innerdeutsche Angelegenheiten sind und daher Ausländer nichts angehen. Ich erhebe keinen Einspruch gegen Äußerungen, die darauf abzielen, mich oder das ganze deutsche Volk in der Ehre zu treffen. Ich betrachte solche Anwürfe von Gegnern als Ehrenerweisung. </p>
<p>Es war mir vergönnt, viele Jahre meines Lebens unter dem größten Sohne zu wirken, den mein Volk in seiner tausendjährigen Geschichte hervorgebracht hat. Selbst wenn ich es könnte, wollte ich diese Zeit nicht auslöschen aus meinem Dasein. Ich bin glücklich, zu wissen, daß ich meine Pflicht getan habe meinem Volke gegenüber, meine Pflicht als Deutscher, als Nationalsozialist, als treuer Gefolgsmann meines Führers. Ich bereue nichts. </p>
<p>Stünde ich wieder am Anfang, würde ich wieder handeln wie ich handelte, auch wenn ich wüßte, daß am Ende ein Scheiterhaufen für meinen Flammentod brennt. Gleichgültig was Menschen tun, dereinst stehe ich vor dem Richterstuhl des Ewigen. Ihm werde ich mich verantworten, und ich weiß, er spricht mich frei.” </em></strong></p>
<p>Aus dem Schlußwort von Rudolf Heß vor dem Nürnberger Tribunal am 31. August 1946. </p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=418</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>RTL 2 abschalten!</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=415</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=415#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 16 Aug 2010 09:10:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=415</guid>
		<description><![CDATA[Der Fernsehsender RTL 2 beweist nach niveaulosen Entgleisungen wie &#8220;Big Brother&#8221; und &#8220;Frauentausch&#8221; wieder einmal wessen Geistes Kind er ist.
Ab dem Beginn der muslimischen Fastenzeit Ramadan will er speziell auf diesen Anlaß hinweisen. So soll am oberen rechten Rand des Bildschirms ein Hinweis aufflackern, daß es nun Zeit sei, seine Mahlzeit zu beenden bzw. zu [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Fernsehsender RTL 2 beweist nach niveaulosen Entgleisungen wie &#8220;Big Brother&#8221; und &#8220;Frauentausch&#8221; wieder einmal wessen Geistes Kind er ist.<br />
Ab dem Beginn der muslimischen Fastenzeit Ramadan will er speziell auf diesen Anlaß hinweisen. So soll am oberen rechten Rand des Bildschirms ein Hinweis aufflackern, daß es nun Zeit sei, seine Mahlzeit zu beenden bzw. zu beginnen. Man wolle so ein Zeichen für Integration setzen und muslimische Zuschauer würdigen. Was es mit Integration zu tun habe, Millionen Muslime in ihrem unserer Kultur fremden Glauben auch noch zu erziehen und zu bestärken, darüber bleibt der Sender die Erklärung schuldig.<span id="more-415"></span></p>
<p>Laufen dem Sender die deutschen Zuschauer weg oder wie läßt sich die plötzliche Liebe für die Religion Allahs erklären?<br />
Müssen wir uns bald auch an Dokumentationen wie &#8220;Deutschland deine Minarette&#8221; oder eine fünfmalige Unterbrechung des Fernsehprogramms am Tag zum Zwecke des Gebets in Richtung Mekka einstellen?</p>
<p>Was der deutsche Fernsehzuschauer davon hält, scheint gleichgültig zu sein, wichtig ist, daß der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime in Deutschland die Aktion für einen Beweis für die &#8220;gesellschaftliche Verantwortung&#8221; des Senders hält. Wenn gesellschaftliche Verantwortung bedeutet, sein Verhalten an sich immer aggressiver und dominanter gebärdenden ethnischen Minderheiten auszurichten, muß man sich schon fragen, wohin diese &#8220;gesellschaftliche Verantwortung&#8221; noch führen soll.</p>
<p>Die kulturelle Überfremdung mit dem massenhaften Bau von Moscheen und Minaretten, der Verbannung von Schweinefleisch aus bundesdeutschen Schulspeiseräumen und der Einrichtung von muslimischen Gebetsräumen in öffentlichen Einrichtungen sind schon ein erster Vorgeschmack, auf welche Welt wir zusteuern.</p>
<p>Über Jahre schaute man Haßpredigern bei deren Treiben zu, erst vor einigen Tagen fasste man sich den Mut, den so genannten Arabisch-Deutschen Kulturverein Taiba zu verbieten, obwohl seit Jahren klar war, daß es sich bei diesem um eine militante Terrorzelle in Hamburg handelte. Der Verein soll zwar nur 20-30 Mitglieder haben, aber Hunderte Gläubige pilgern regelmäßig zu den Haßpredigten von Imamen wie Mamoun Darkazanli, der als besonders gefährlich eingestuft wird.</p>
<p>Die &#8220;Bild&#8221;-Zeitung berichtete erst vor einigen Tagen von dem Umzug des Vereins &#8220;Einladung ins Paradies&#8221; nach Mönchengladbach. Dieser werde dort eine Schule gründen, in der zu Haß gegenüber &#8220;Ungläubigen&#8221; aufgerufen werden soll. Wer diese Ungläubigen sind, sollte jedem klar sein: jeden kann es treffen, der nicht dem Weltbild der radikalen Islamisten entspricht.</p>
<p>Die &#8220;Bild&#8221; beginnt ihren Artikel mit der Passage &#8220;Ungläubigen Muslimen muss der Kopf abgeschlagen werden. Frauen, die vom Glauben abfallen, sollten eingesperrt werden!&#8221;<br />
Das seien primäre Forderungen des bald in Mönchengladbach wirkenden Predigers und Schulleiters Mohammed Ciftci.</p>
<p>Wenn es nach RTL 2 ginge, wird er ja vielleicht auch bald Schulleiter einer staatlichen Schule in der Stadt im Ruhrpott. Die Forderung der Rückführung kulturfremder Ausländer muß ab sofort von jedem bei Verstand gebliebenen Deutschen mit dem Boykott des Fernsehsenders RTL 2 unterstützt werden.</p>
<p>Ronny Zasowk</p>
<p><a href="www.npd-lausitz.de">www.npd-lausitz.de</a> </p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=415</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Demos rechtswidrig</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=412</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=412#comments</comments>
		<pubDate>Sat, 07 Aug 2010 16:24:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Dies und Das]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=412</guid>
		<description><![CDATA[Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Urteil endlich die langjährige Praxis der Berliner Polizei für rechtswidrig erklärt, Demonstrationen zum Zwecke der “Einsatzplanung und -lenkung” zu filmen. Demnach darf die Polizei bei Demonstrationen nicht ohne konkreten Verdacht Videoaufnahmen anfertigen. Das anlasslose Filmen sei ein nicht gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen.
Anlass der Entscheidung war die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Urteil endlich die langjährige Praxis der Berliner Polizei für rechtswidrig erklärt, Demonstrationen zum Zwecke der “Einsatzplanung und -lenkung” zu filmen. Demnach darf die Polizei bei Demonstrationen nicht ohne konkreten Verdacht Videoaufnahmen anfertigen. Das anlasslose Filmen sei ein nicht gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen.<span id="more-412"></span></p>
<p>Anlass der Entscheidung war die Klage eines Teilnehmers einer Anti-Atomdemonstration im September des vergangenen Jahres. Die Polizei hatte die Demonstration aufgenommen, obwohl bei den Teilnehmern keinerlei Gewaltabsichten festgestellt werden konnten. Wie das Verwaltungsgericht in seinen Beschluss festhielt, können dadurch potenzielle Teilnehmer einer Veranstaltung abgeschreckt oder zu ungewollten Verhaltensweisen gezwungen werden, um den beobachtenden Polizeibeamten möglicherweise gerecht zu werden.</p>
<p>Das Versammlungsrecht erlaube Aufnahmen nur dann, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von Teilnehmer einer Demonstration die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gefährdet wird. Die Berliner Polizei soll ihre Aufnahmen bislang damit gerechtfertigt haben, dass sie zur Einsatzlenkung und für die Verkehrssicherheit erforderlich seien.</p>
<p>Viel ändern wird sich trotz des Urteils wohl nicht, da eine “Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung” eine recht dehnbare Bestimmung ist. Im Jahre 2008 verteidigte der Berliner Senat die polizeiliche Videoaufzeichnung der “Freiheit statt Angst” Demonstration mit einem Hinweis auf einen eingegangenen “Aufruf zu Gewalttaten”. Ihr könnt daher sicher sein, dass solche Hinweise bei Demonstrationen des Widerstands zur Not auch durch einen Blogkommentar selbst geschaffen werden.</p>
<p>Quelle: Spreelichter.info</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=412</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Deutsches Rechtsbüro: Verhaltensmaßregeln gegenüber den Medien</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=408</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=408#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 22 Jul 2010 18:41:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Dies und Das]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=408</guid>
		<description><![CDATA[§§ 21, 22 KURhG 07/2010
Aufgrund von jahrelanger Erfahrung sind wir zu der Auffassung gekommen, daß es meist die Medien sind, die jeweils als erste gegen bestimmte politisch unkorrekte Personen oder Verbände vorgehen, und erst danach schalten sich die Behörden ein und ergreifen ihre Maßnahmen. Aus diesem Grunde empfehlen wir Ihnen die folgenden Verhaltensmaßregeln gegenüber den [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>§§ 21, 22 KURhG 07/2010</strong></p>
<p>Aufgrund von jahrelanger Erfahrung sind wir zu der Auffassung gekommen, daß es meist die Medien sind, die jeweils als erste gegen bestimmte politisch unkorrekte Personen oder Verbände vorgehen, und erst danach schalten sich die Behörden ein und ergreifen ihre Maßnahmen. Aus diesem Grunde empfehlen wir Ihnen die folgenden Verhaltensmaßregeln gegenüber den Medien:<br />
<span id="more-408"></span><br />
1. Bewahren Sie Ruhe.</p>
<p>2. Lassen Sie sich von Medienvertretern weder durch Freundlichkeiten übertölpeln noch durch Drohungen einschüchtern.</p>
<p>3. Seien Sie sich darüber im Klaren, daß die Presse Ihnen gegenüber nicht fair ist, sondern vor allem auf Sensationshascherei aus ist. Dies gilt besonders für freie Journalisten, die finanziell sehr unter Erfolgszwang stehen.</p>
<p>4. Seien Sie sich darüber im Klaren, daß Sie nicht verpflichtet sind, Medienvertretern Auskunft zu geben oder deren Fragen beantworten zu müssen. <strong><em>Unterlassen Sie daher grundsätzlich und vollständig und von Anfang an jedes Gespräch und jede Äußerung gegenüber Medienvertretern.</em></strong></p>
<p>5. Vermeiden Sie auffällige oder provozierende Handlungen und Äußerungen. Denn nur dann, wenn irgend etwas geschieht – am besten etwas Auffälliges -, kann die Presse darüber berichten und Fotos machen. Dort, wo dagegen nichts oder jedenfalls nichts Neues oder Außergewöhnliches geschieht, kann auch nicht viel berichtet oder fotografiert werden, und das Interesse der Medien erlahmt.</p>
<p>6. Geben Sie niemals Ihre Einwilligung, wenn Sie fotografiert werden sollen.</p>
<p>7. Wenn Sie <strong>zu Recht</strong> fotografiert werden sollen, müssen Sie dies dulden (Wann dies der Fall ist, ist in <a href="http://www.ds-versand.de/product_info.php?info=p1328_Maexchen-Treuherz---Rechtsratgeber--4--Aufl-.html">„Mäxchen Treuherz“</a> im Kapitel „Mäxchen und die Fotos“ nachzulesen).</p>
<p>8. Wenn Sie <strong>zu Unrecht</strong> fotografiert werden, sind Sie dagegen berechtigt, Notwehr zu leisten. Sie dürfen:<br />
a.) dem Fotografen widersprechen,<br />
b.) danach die Kamera festhalten und weitere Aufnahmen verhindern,<br />
c.) danach dem unberechtigten Fotografen den Film mit entsprechenden Aufnahmen abnehmen,<br />
d.) die beanstandeten Negative behalten und<br />
e.) müssen die restlichen Negative zurückgeben.<br />
Diese Handlungen sind erlaubt, auch wenn es dabei zu einer Sachbeschädigung der Kamera und der Bilder oder sogar zu einer Körperverletzung des Fotografen kommt (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 15.10.1993, Az. 2 Ss 175/93-65/93 II – 2 Ws 214/93, zu finden in NJW 1994, 1971 f. – 39K93 -).</p>
<p>9. Gegen unberechtigtes Fotografieren legen Sie außerdem Rechtsmittel ein. Welche dies sind, ist ebenfalls in <a href="http://www.ds-versand.de/product_info.php?info=p1328_Maexchen-Treuherz---Rechtsratgeber--4--Aufl-.html">„Mäxchen Treuherz“</a> in dem genannten Kapitel nachzulesen.</p>
<p>10. Führen Sie bei Veranstaltungen oder beim Auftreten von Medienvertretern einen Fotoapparat oder eine Filmkamera griffbereit mit sich, damit Sie zu Beweiszwecken fotografieren können.</p>
<p>11. Unterlassen Sie es sicherheitshalber, Polizeibeamte zu fotografieren und deren Bilder zu veröffentlichen.</p>
<p>Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:<br />
1. Halten Sie sich an die obigen Verhaltensmaßregeln.<br />
2. Wenn gegen Sie dennoch ein Strafverfahren oder ein Zivilverfahren eingeleitet wird, legen Sie bitte Rechtsmittel ein.<br />
3. Fordern Sie die oben genannte Entscheidung aus unserem Archiv an.<br />
4. Senden Sie uns Gerichtsentscheidungen und Meldungen zu diesem und anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält!</p>
<p>Verfaßt und selbst hergestellt von Klaus-C. Holmar, bei<br />
<a href="http://www.deutsches-rechtsbuero.de/">Deutsches Rechtsbüro</a> im Deutschen Rechtsschutzkreis e.V.,<br />
Postfach 400 215, 44736 Bochum</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=408</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Dem Kapitalismus sei Dank: Tschernobyl unter Wasser steht uns bevor!</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=405</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=405#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 07 Jul 2010 14:16:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=405</guid>
		<description><![CDATA[Vor einigen Wochen wurden wir fast täglich von den Massenmedien über die schrecklichen Umstände der Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko informiert, bei der laut Informationen aus einer Anhörung des US-Kongresses täglich 95.000 Barrel Öl(über 15 Millionen Liter) unkontrolliert austreten. Nun ist es recht still geworden, warum, gilt es hier zu fragen.
Die Regierung Barack Obamas hat [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Vor einigen Wochen wurden wir fast täglich von den Massenmedien über die schrecklichen Umstände der Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko informiert, bei der laut Informationen aus einer Anhörung des US-Kongresses täglich 95.000 Barrel Öl(über 15 Millionen Liter) unkontrolliert austreten. Nun ist es recht still geworden, warum, gilt es hier zu fragen.</p>
<p>Die Regierung Barack Obamas hat ein Verbot erlassen, demzufolge es untersagt ist, die durch BP verursachten Schäden zu fotografieren. Darüber hinaus hat die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA den Luftraum über dem Katastrophengebiet völlig gesperrt. Was sollen die US-amerikanischen Bürger nicht zu sehen bekommen?<span id="more-405"></span> Warum dürfen einerseits die Bürger nicht Kenntnis über die wahren Ausmaße dieses von Menschenhand verursachten Super-GAUs erhalten, aber andererseits werden über 17.000 Mitglieder der Nationalgarde und von BP beauftragte private Sicherheitsdienstleister an den Golf entsandt, um die Bevölkerung, wenn nötig, mit Gewalt von den relevanten und unverfälschten Informationen über den tatsächlichen Stand der Dinge fernzuhalten?</p>
<p>Weil es langsam, aber sicher als erwiesen gelten kann, daß die Maßnahmen, die der Öl-Konzern BP zur Neutralisierung des ausgelaufenen Öls einsetzt, noch schwerwiegendere Folgen für die Natur und die Lebewesen in diesem einzigartigen Biotop haben werden als das Öl selbst. BP setzt die hochgiftige Substanz Corexit ein, welche zwar das Öl abbaut, aber gleichzeitig Tiere verenden und auf den Meeresboden sinken läßt(dies ist pressetechnisch für BP vorteilhafter, als wenn sie millionenfach an den Strand gespült werden würden). Wissenschaftler prognostizieren schon jetzt, daß die riesigen Öl-Teppiche aus dem gesamten Biotop eine &#8220;tote Zone&#8221; machen werden, weil die Lebewesen nicht mehr genug Sauerstoff zur Verfügung haben. Auch wird schon vorhergesagt, daß sämtliche Maßnahmen ins Leere laufen, die Ölmassen schließlich doch die Küste erreichen und damit ganze Landstriche für immer kontaminieren werden.</p>
<p>All diese Informationen belegen, daß BP eine gezielte Verschleierungstaktik fährt, um die Öffentlichkeit über das wahre Schadensausmaß im Unklaren zu halten. Das alles nur, um den enormen Image-Verlust des Unternehmens nicht zu einem Absturz des gesamten Unternehmens werden zu lassen. Laut Spiegel beträgt der Börsenverlust des Unternehmens schon jetzt 50 %, der Wert der BP-Aktie hat sich also in wenigen Wochen halbiert.<br />
Doch Mitleid für die Führungsetage dieser globalen Heuschrecke wäre fehl am Platze, da laut internen Dokumenten schon 11 Monate vor der Explosion erste Hinweise auf Sicherheitsdefizite vorgelegen haben sollen. Der Schaden, der durch diese durch Wachstumszwang und Marktradikalismus hervorgerufene Katastrophe für die menschliche Gesundheit, für die Natur und damit im Ernstfall für das Leben der Menschheit an sich entstanden ist, ist unermeßlich höher.</p>
<p>Es muß nur ein Hurricane das Wasser mitsamt den giftigen Substanzen aufwirbeln und auf das Land tragen, eine Vergiftung der landwirtschaftlich genutzten Flächen und damit der Lebensgrundlage der Menschen wäre die Folge. Oder aber das Wasser mitsamt der Substanz verdunstet und sammelt sich in einer Regenwolke und fällt als hochgiftiger Regen über dem bewohnten Land wieder ab. Die Folgen sind noch gar nicht zu kalkulieren. In Großbritannien, im Mutterland von BP ist die Substanz Corexit aufgrund ihrer toxischen Wirkung verboten, im Golf von Mexiko wurden  1.021.000 Gallonen(über 4 Millionen Liter) Corexit ins Meer geschüttet. Laut tagesschau-online ist die Vorliebe von BP für das hochgiftige Corexit kein Wunder, sondern durchaus Berechnung. Man sitzt ja nicht umsonst im Aufsichtsrat der Herstellerfirma Nalco, die mit den ?Beseitigungs?-Maßnahmen schon einen Umsatz von 40 Millionen Dollar erwirtschaftet hat.</p>
<p>BP diktiert derzeit der US-amerikanischen Regierung, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um einen Schleier der Unkenntnis über die Bevölkerung zu legen. In diesem Zusammenhang wird wieder mehr als deutlich, daß nicht mehr die gewählten Regierungen die Regeln aufstellen, sondern daß sie nur noch willfährige Marionetten des globalen Kapitals sind.</p>
<p>Wir Europäer sollten zur Kenntnis nehmen, daß der Ort der Katastrophe zwar noch viele Kilometer entfernt ist, aber aufgrund dessen, daß die austretenden Ölmassen noch gar nicht bezifferbar sind und der Atlantik zwei Seiten hat, auch wir bald unser schwarzes Wunder erleben könnten.</p>
<p>Damals, 1986, als Tschernobyl die Menschen in Angst und Schrecken versetzte, schwor man sich, den Menschen nicht gänzlich zum Sklaven der Technik und des kapitalistisch diktierten Wachstumszwangs werden zu lassen. Angesichts der aktuellen Öl-Katastrophe, deren Ausmaße die Folgen Tschernobyls in den Schatten stellen könnten, erkennen wir, daß die Menschheit nichts gelernt hat. Sie läßt sich weiterhin von einigen Wenigen einen unmenschlichen Wachstumszwang aufdiktieren, anstatt diese Brut in die Wüste zu jagen.</p>
<p>Ferner sollte bedacht werden, daß BP nicht nur Öl-Riese, sondern auch einer der aktivsten Finanzjongleure ist. Sollte BP aufgrund dieser Krise Bankrott gehen, könnte das ganze Szenario nicht nur zu einer Naturkatastrophe, sondern auch zu einer Finanz- und Wirtschaftskatastrophe noch nie dagewesenen Ausmaßes werden.</p>
<p>Ronny Zasowk </p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=405</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Hinweis &#8211; &#8220;KMOB&#8221; aufgelöst</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=402</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=402#comments</comments>
		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 20:47:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=402</guid>
		<description><![CDATA[Auf unserer heutigen Sitzung wurde der Entschluss gefasst, dass wir unsere „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ mit Datum dieses Schreibens auflösen.
Uns ist dieser Entschluss äußerst schwer gefallen, da wir im Laufe der letzten 3 Jahre viele schöne und erlebnisreiche Stunden miteinander verbringen durften. Dieses wurde jedoch durch die „demokratische Bundesregierung“ nicht mit Anerkennung, sondern mit Repression [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auf unserer heutigen Sitzung wurde der Entschluss gefasst, dass wir unsere „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ mit Datum dieses Schreibens auflösen.</p>
<p>Uns ist dieser Entschluss äußerst schwer gefallen, da wir im Laufe der letzten 3 Jahre viele schöne und erlebnisreiche Stunden miteinander verbringen durften. Dieses wurde jedoch durch die „demokratische Bundesregierung“ nicht mit Anerkennung, sondern mit Repression belohnt. Unter diesen Bedingungen ist ein wirksamer Widerstand nicht mehr möglich. Offensichtlich sind wir dem System viel zu gefährlich, wenn wir organisiert und vereint auftreten. Mit Rücksichtnahme auf die persönliche Freiheit unserer Mitglieder und deren Familien, musste dieser Entschluss gefällt werden.<span id="more-402"></span></p>
<p>Wir danken euch allen, für euren Mut und eure Einsatzbereitschaft und wünschen euch für die Zukunft alles Gute. Lasst den Mut nicht sinken, denn eine verlorene Schlacht ist noch kein verlorener Kampf. Denn der geht natürlich weiter. Nun jedoch muss jeder für sich individuell entscheiden, wie er diesen Kampf weiterführen möchte. Das System hat ausgedient und schon bald werden uns Viele folgen. Im Geiste werden wir immer vereint und Brüder sein. Ihr dort, wir hier.</p>
<p>Wir müssen ausdrücklich darauf hinweisen, dass das Tragen und/oder zeigen unseres Logos mit sofortiger Wirkung verboten ist. Wir, der Vorstand und die Gründungsmitglieder distanzieren uns ausdrücklich davon. Wer trotz dieser ausdrücklichen Warnung zuwider handelt, muss von uns als Spalter oder VS angesehen werden, der unsere Bewegung weiter schädigen will.</p>
<p>Hinweis: Als Anhang zu diesem Beschluss, möchten wir noch verkünden, dass die angemeldete Demonstration in Manschow abgemeldet wird.</p>
<p><strong>Hiermit erklären wir, die Kameradschaft Märkisch Oder Barnim ( KMOB), seitdem 03.07.2010 um 19:00 Uhr für offiziell aufgelöst.</strong></p>
<p>Quelle: <a href="http://kmob.de">KMOB</a></p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=402</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Die Armut grassiert &#8211; das Kapital kassiert</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=399</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=399#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 02 Jul 2010 08:40:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=399</guid>
		<description><![CDATA[Wie das Statistische Bundesamt in einer neuen Studie veröffentlichte, ist die Gefahr, unter die Armutsgrenze zu fallen, in bundesdeutschen Städten besonders hoch. Als arm gilt, wer über weniger als 60 % des mittleren deutschen Einkommens verfügt. Dies sind im Bundesdurchschnitt 14 %. Somit lebt jeder siebte Deutsche mittlerweile in Armut. Diese Menschen können sich oft [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wie das Statistische Bundesamt in einer neuen Studie veröffentlichte, ist die Gefahr, unter die Armutsgrenze zu fallen, in bundesdeutschen Städten besonders hoch. Als arm gilt, wer über weniger als 60 % des mittleren deutschen Einkommens verfügt. Dies sind im Bundesdurchschnitt 14 %. Somit lebt jeder siebte Deutsche mittlerweile in Armut. Diese Menschen können sich oft das Nötigste nicht leisten und werden auf die Dauer Opfer von sozialer Isolation, da es ihnen finanziell kaum möglich ist, am kulturellen und gesellschaftlichen Leben zu partizipieren.<span id="more-399"></span></p>
<p>In Städten wie Leipzig (27%), Hannover, Bremen, Dresden (alle 22%) und  Berlin (19%) müssen noch wesentlich mehr Menschen als im Bundesdurchschnitt mit dem Schicksal leben, arm zu sein. Wie ist es möglich, daß bei einer Arbeitslosenquote von 8-9% über 14% in Armut leben?</p>
<p>Die Ursachen, daß die im Vergleich &#8220;niedrige&#8221; Arbeitslosenquote von einer immens höheren Armutsquote übertroffen wird, dürften vielfältiger Natur sein. Die systematischen Manipulationen an der Arbeitslosenquote, durch Wegrechnen von Ein-Euro-Jobbern, Frührentnern und Personen, die sich aufgrund nicht vorhandener Vermittlungschancen erst gar nicht mehr bei den Argen melden, sind ein Grund für die frappierende Differenz der beiden Quoten.</p>
<p>Zusätzlich muß die Tatsache Beachtung finden, daß im angeblich reichsten Staat, den wir je auf deutschem Boden hatten, 2,5 Millionen Kinder in Armut aufwachsen müssen. Am Beispiel dieser Kinder wird das Versagen der Systempolitiker besonders deutlich. Die, die sich selbst nicht versorgen können, werden in dieser Ellenbogengesellschaft sich selbst überlassen. Wenn es hierzulande nicht privat organisierte Lebensmittelversorgungsstellen wie die Tafeln gäbe (mit mittlerweile über 1 Million regelmäßigen Kunden), würden die skandalsüchtigen Zeitungsgazetten des bundesdeutschen Blätterwaldes auch schon über die ersten Hungertoten der BRD berichtet haben.</p>
<p>Auf der anderen Seite wächst ebenso die Zahl armer Rentner, die zwar nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik auftauchen, aber immer öfter in der Statistik, die die Armen unseres Landes abbildet. Die Zahl der armen Alten wird aufgrund der Streichung der Zuschüsse zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger, wie sie die Bundesregierung derzeit anstrebt, noch Ausmaße annehmen, wie wir sie uns heute kaum vorstellen können. 2008 bezogen rund 768.000 Deutsche Leistungen der Grundsicherung im Alter, konnten also von ihrer eigenen, hart erarbeiteten Rente nicht leben. Laut Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, sind hierzulande vor allem jene Personenkreise von Altersarmut bedroht, &#8220;die vorzeitig erwerbsunfähig werden, die aufgrund von Arbeitslosigkeit oder der Pflege von Angehörigen nur brüchige Erwerbsbiografien vorweisen können oder von Billigjobs ohne Altersabsicherung leben müssen&#8221;. Anders ausgedrückt: die Billig-Jobber von heute sind die armen Rentner von morgen!</p>
<p>Das ist das Stichwort, welches die trügerische Wirkung der Arbeitslosenquote im Hinblick auf die wesentlich höhere Armutsquote noch verstärkt. In der real existierenden BRD können Unzählige von der Arbeit, die sie glücklicherweise noch ausüben dürfen, nicht leben. Die Zahl der &#8220;Aufstocker&#8221;, also derjenigen, die trotz Arbeit nicht ohne staatliche Zuschüsse auskommen, steigt ungebremst weiter. Derzeit liegt sie bei über 1,2 Millionen Menschen in Deutschland. Diesem Zustand wurde seit der Regierungsübernahme durch schwarz-gelb, die vorher noch tönten, daß sich Arbeit wieder lohnen müsse, kein Einhalt geboten. Im Gegenteil &#8211; die Zahl steigt und droht das Gerechtigkeitsverständnis der Deutschen vollends auf den Kopf zu stellen.</p>
<p>Alle erwähnten Beispiele belegen, daß die katastrophale Lage, in der wir Deutschen stecken, nicht an der offiziellen Statistik der Arbeitslosenzahlen ersichtlich wird, sondern an der Zahl der tatsächlich Armen und armutsgefährdeten Menschen in unserem Land.</p>
<p>Diese Zahlen sind das, im wahrsten Sinne des Wortes, Armutszeugnis schlechthin für das bundesrepublikanische Parteienkartell.</p>
<p>So lange aber noch Boni an Manager-Versager ausgeschüttet werden, Politiker sich ihre Diäten erhöhen und Gelder in Milliardenhöhe für fremde Interessen verjubelt werden, und kaum einer sich dagegen auflehnt, scheint der deutsche Michel noch zufrieden mit all dem zu sein.</p>
<p>Doch spätestens wenn sich die feinen Herren &#8220;da oben&#8221; aufgrund von allzu verschwenderischer Politik dazu gezwungen sehen, nicht nur die Heizkostenzuschüsse für Hartz IV-Empfänger zu streichen, sondern gleich das ganze Hartz IV für die Hartz IV-Empfänger einzufrieren, verliert auch dieses Systemerhaltungsgeld seine volksberuhigende Wirkung. Dann wird jeder sehen und erkennen, daß dieses unsoziale und menschenverachtende System der Massenarmut auf Sand gebaut hat und abgewickelt gehört.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=399</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Amtsgericht Königs Wusterhausen arbeitet mit antifaschistischem Bündnis zusammen! &#8211; Nachtrag</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=378</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=378#comments</comments>
		<pubDate>Sun, 27 Jun 2010 22:36:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Berichte]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=378</guid>
		<description><![CDATA[Am heutigem Montagvormittag machten sich ca. 15 nationale Sozialisten auf den Weg zum Amtsgericht Königs Wusterhausen, um dort die Verhandlung gegen den Berliner Vorsitzenden von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten &#8211; kurz VVN-BDA und Historiker Hans Coppi zu verfolgen. Auch ca. 20 selbst ernannte Gutmenschen, herangekarrt vom Bündnis [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://fk-kwh.net/wp-content/uploads/2010/06/Hans-Coppi.jpg"><img src="http://fk-kwh.net/wp-content/uploads/2010/06/Hans-Coppi.jpg" alt="" title="Hans Coppi" width="180" height="200" class="alignleft size-full wp-image-387" /></a>Am heutigem Montagvormittag machten sich ca. 15 nationale Sozialisten auf den Weg zum Amtsgericht Königs Wusterhausen, um dort die Verhandlung gegen den Berliner Vorsitzenden von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten &#8211; kurz VVN-BDA und Historiker Hans Coppi zu verfolgen. Auch ca. 20 selbst ernannte Gutmenschen, herangekarrt vom Bündnis gegen Rechts  KWh, fanden sich gegen 11:30 Uhr vor dem Amtsgericht ein.</p>
<p>Hans Coppi wurde angeklagt, weil er bei der Räumung einer illegalen Sitzblockade am 05.12.2009 in KWh, mit einer Fahnenstange einen Polizeibeamten der magdeburgischen Einsatzhundertschaft auf den Kopf geschlagen und beleidigt haben soll.<span id="more-378"></span></p>
<p>Zu Beginn der Verhandlung wurde das gesamte Amtsgericht zur Sicherheitszone von den Herren der polizeilichen Sondereinheit “MEGA” erklärt, was zur Erheiterung der anwesenden Zuschauer aus dem nationalen Spektrum führte.</p>
<p>Was nun folgte, war das übliche Bla Bla&#8230; Der Angeklagte Coppi verweigerte zuerst die Aussage, sagte dann aber aus, daß er nicht zugeschlagen hätte, sondern sich lediglich gegen die in seinen Augen aggressive Polizei, mithilfe seiner Fahnenstange verteidigen wollte. Beleidigt habe er angeblich auch niemanden (&#8230;)!<br />
Nun wurde der Zeuge *** von der Polizei aus Magdeburg gehört. Diese sagte aus, daß Herr Coppi sehr wohl ihn und mehreren seiner Kollegen mit der Fahnenstange geschlagen und mehrmals beleidigt habe (&#8230;)!<br />
Danach wurde der Zeuge Frank Rauhut, Gründer und Vorsitzender des Bündnisses gegen Rechts KWh und Initiator der illegalen Sitzblockade, gehört. Dieser sagte aus, daß in seinen Augen alles friedlich am 05.12.2009 verlief. Einzig die Polizei sei äußerst aggressiv und brutal gegen die illegalen Blockierer vorgegangen (&#8230;)</p>
<p>Als die Verhandlung nach einer kurzen Unterbrechung weiter gehen sollte, wurde es kurz hektisch. Ein überheblicher Angehöriger des Bündnisses gegen Rechts wollte verhindern, daß im Saal befindliche politische Kontrahenten seiner Organisation nicht mehr in den Saal gelangen. Hierzu holte er sich Hilfe bei der anwesenden Polizei, welche aber eine sehr schlechte Figur bei dieser Aktion machte … – Diese saßen daher sehr schnell wieder im Saal.</p>
<p>Nun war es so weit und man ging von einem saftigen Urteil aus. Doch die Ernüchterung machte sich sehr schnell breit, denn Richterin Griel stellte das Verfahren gegen Zahlung einer geringen Geldstrafe ein. Hans Coppi soll nun 500€ an einen GEMEINNÜTZIGEN Verein zahlen.</p>
<p>Da sich Herr Rauhut in der Pausenzeit mit Richterin Griel &#8220;kurzgeschlossen&#8221; hat, soll das Geld nun in die Kasse vom BÜNDNIS GEGEN RECHTS KÖNIGS WUSTERHAUSEN fließen!</p>
<p>Aus unserer Sicht eine Witzveranstaltung, die ihres Gleichen sucht. Zum einen hätte Hans Coppi auch als Teilnehmer einer illegalen Sitzblockade angeklagt und verurteilt werden müssen <strong>[1]</strong>. Zum anderen sollen die 500€ an einen GEMEINNÜTZIGEN Verein gezahlt werde, doch worin der Gemeinnutz beim Bündnis gegen Rechts besteht, erschließt sich uns nicht. Zumal das Bündnis gegen Rechts nicht mal ein eingetragener Verein ist. </p>
<p>Demokratie in ihrer bester Form – Antifaschisten sprechen sich mit “neutralen” Richtern ab …</p>
<p><strong>[1]Versammlungsgesetz Abschnitt IV §21:</strong></p>
<p><em>Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.</em></p>
<p><strong>Bericht der NPD-Dahmeland:</strong></p>
<p>Am Montag, den 28.06.2010, fand vor dem Amtsgericht Königs Wusterhausen der Prozeß gegen den Vorsitzenden des Berliner VVN-BdA, Hans Coppi, wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit versuchter schwerer Körperverletzung und Beamtenbeleidigung statt.</p>
<p>Der Prozess stand unter der Beobachtung einiger sehr in die Jahre gekommener „Antifaschisten“, aber auch zehn nationale Aktivisten folgten dem Verlauf des Prozesses.</p>
<p>Als Zeugen wurden zur Verhandlung lediglich ein Polizeibeamter der Einsatzhundertschaft aus Magdeburg, die an diesem Tag an der Blockaderäumung eingesetzt war und Dr. Frank Rauhut vorgeladen. Dr. Rauhut, der Initiator des „Bündnis gegen Rechts“, wurde von der Verteidigung als Entlastungszeuge geladen,<br />
konnte allerding weder zum Tatvorwurfs der versuchten schweren Körperverletzung, noch zur Beamtenbeleidigung etwas sagen. Lediglich der Polizeibeamte konnte zu beiden Tatvorwürfen klare Aussagen machen und den Beschuldigten, den Herrn Coppi, identifizieren.</p>
<p>Aus Sicht der nationalen Aktivisten und auch aus der Sicht der Staatsanwaltschaft, die eine Haftstrafe von sechs Monaten auf Bewährung forderte, wurde der Beschuldigte klar der Straftaten überführt. Die vorsitzende<br />
Richterin unterbrach nach der Beweisaufnahmen die Sitzung für mehrere Minuten, um Absprachen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung treffen zu können.</p>
<p>Als die Verhandlung weiter ging, kam es auf dem Flur zu Rangeleien zwischen den alten Antifaschisten und den nationalen Aktivisten. Die Rentnergruppe versuchte die nationalen Aktivisten aus dem Gerichtssaal fern zu halten, damit diese den nun folgenden Skandal nicht mitbekommen. Dennoch ließen sich die Aktivisten ihr<br />
Recht nicht nehmen, eine öffentliche Gerichtsverhandlung zu verfolgen.</p>
<p><strong>Der Skandal:</strong></p>
<p>Als die Verhandlung fortgesetzt wurde, verkündete die Richterin, zum Entsetzen der nationalen Aktivisten, daß es eine Absprache aller Parteien gab. Das Verfahren gegen den Vorsitzenden des Berliner VVN-BdA, Hans Coppi, wird gegen eine Zahlung von 500€ eingestellt. Zahlen muß Coppi das Geld an das „Bündnis gegen Rechts Königs Wusterhausen“ (BgR), dessen Initiator und Leiter in diesem Verfahren als Entlastungszeuge für Ihn aufgetreten ist. <strong><em>Das BgR KW ist weder ein eingetragener Verein, noch besitzt es die Gemeinnützigkeit. (Zitat Weltnetzseite BgR-KW: Wir sind kein eingetragener Verein, dennoch dem Nutzen der Allgemeinheit<br />
verpflichtet. Spenden werden nicht dem Finanzamt gemeldet und sind steuerlich unwirksam.) Es handelt sich dabei lediglich um einen losen Zusammenschluß einiger weniger Bürger, die weder die Pflicht zu Buchführung haben, noch eine Satzung, wofür das Geld eingesetzt wird.</strong></em></p>
<p>Wir könnten uns ganz gut vorstellen, wofür das BgR-KW dieses Geld verwenden wird. In Kürze könnte es ja eine Veranstaltung mit dem „Historiker“ Hans Coppi geben, der für seine „Arbeit“ dann womöglich eine Entschädigung von 500€ erhält.</p>
<p>Auch der Polizeibeamte, der zu dieser Verhandlung eigens aus dem Urlaub angereist war, wird sich wohl veräppelt vorkommen, wenn er vom Ausgang dieses Verfahrens hört. In Berlin und Finsterwalde wurden erst kürzlich Polizisten durch Linksextremisten, die sich auch in solchen Bündnissen tummeln, durch<br />
Sprengsätze verletzt. Zur „Abschreckung“ läßt das Amtsgericht Königs Wusterhausen Geldbußen an linksextremistische Bündnisse auszahlen. Der Wahnsinn in der BRD hat Methode.</p>
<p>Königs Wusterhausen, der 29.06.2010</p>
<p>Sven Haverlandt<br />
(NPD Kreisvorsitzender Dahmeland)</p>
<p><img alt="" src="http://www.npd-dahmeland.de/uploads/images/bilder/2010/coppin_ag-kwh_kl.jpg" title="Hans Coppi vor dem Amtsgericht" class="alignnone" width="300" height="312" /></p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=378</wfw:commentRss>
		<slash:comments>2</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Freiheit statt BRD &#8211; Aktionswochen in Teltow-Fläming</title>
		<link>http://fk-kwh.net/?p=366</link>
		<comments>http://fk-kwh.net/?p=366#comments</comments>
		<pubDate>Sat, 26 Jun 2010 10:35:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Schriftführer</dc:creator>
				<category><![CDATA[Berichte]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fk-kwh.net/?p=366</guid>
		<description><![CDATA[Den Bürgern dieses Landes wurde am 23.Mai 1949 ein Grundgesetz gegeben. Darin wurde Ihnen zugesichert, dass sie Meinungsfreiheit, freie Presse usw. in der Bundesrepublik hätten. Es heißt darin sogar „Eine Zensur findet nicht statt“.
Doch merkt man sehr schnell, dass diese Zusicherung nur sehr begrenzt Gültigkeit besitzt. Bespitzelung, Unfreiheit und Unterdrückung sind der Alltag für jene, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft" title="0" src="http://info-tf.net/wp-content/uploads/2010/06/Freiheit_statt_Brd_Bild-1-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" />Den Bürgern dieses Landes wurde am 23.Mai 1949 ein Grundgesetz gegeben. Darin wurde Ihnen zugesichert, dass sie Meinungsfreiheit, freie Presse usw. in der Bundesrepublik hätten. Es heißt darin sogar „Eine Zensur findet nicht statt“.<br />
Doch merkt man sehr schnell, dass diese Zusicherung nur sehr begrenzt Gültigkeit besitzt. Bespitzelung, Unfreiheit und Unterdrückung sind der Alltag für jene, die sich   der Lügen widersetzen und sich für eine Zukunft des deutschen Volkes einsetzen wollen. 61 Jahre besteht nun dieses Provisorium, was kontinuierlich Recht und Gesetz ignoriert und somit das Deutsche Volk verrät und in Missgunst bringt. 61 Jahre Unterdrückung und Ausbeutung machen deutlich das wir nicht frei, sondern ein besetztes und unterdrücktes Volk sind. Daher kam es in Teltow – Fläming im Monat Mai unter dem Motto „Freiheit statt BRD, Nationaler Sozialismus jetzt“ zu den unterschiedlichsten Aktion, um auf die Missstände aufmerksam zu machen.<span id="more-366"></span></p>
<p><span style="font-size: medium;"><strong>Material</strong></span></p>
<p><img class="alignleft" title="0" src="http://info-tf.net/wp-content/uploads/2010/06/Freiheit_statt_Brd_Bild-2-300x225.jpg" alt="" width="300" height="200" />Mehrere Tausend Flugblätter und Aufkleber wurden für die Aktionswochen gedruckt. Neben den zwei Aufklebermotiven gab es immer wieder auch kreative selbst gestaltete Postaufkleber im Landkreis zu entdecken, die sich mit der Thematik befassten. Die zirka 8000 Flugblätter machen deutlich, dass der Staatsapparat dem Volk mehr und mehr Rechte durch Bespitzelung, Unterdrückung und Willkür abspricht und deshalb dringend gehandelt werden muss.</p>
<p><span style="font-size: medium;"><strong>Infotisch und Verteilaktionen</strong></span></p>
<p><img class="alignleft" title="0" src="http://info-tf.net/wp-content/uploads/2010/06/Freiheit_statt_Brd_Bild-31-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" />Am 7. Mai fand unter dem Motto „Freiheit statt BRD“ ein Infotisch am Luckenwalder Bahnhof statt. Gerade durch die hohe Polizeipräsenz wurden die Bürger aufmerksam und man konnte durch informative Gespräche einen näheren Eindruck über das Motto verschaffen. Vor allem die Jugend die von der Schule kommend Richtung Bahnhof lief, konnte man mit Material begeistern. Nach 2 Stunden dann war der Infotisch buchstäblich leer gefegt. So konnte man zirka 500 Flugblätter sowie mehrere hundert Aufkleber, CD´s und sonstiges Zusatzmaterial verteilen. Ohne weitere Probleme wurde der Infotisch um 15 Uhr erfolgreich beenden. Eine Woche später, wollte man auch die Bürger in Ludwigsfelde informieren, doch verweigerte man uns dies. Trotz Anmeldung und Prüfung des Materials entschloss sich Bürgermeister F. Gerhard den Infotisch nicht statt finden zulassen. Grund dafür war sein persönliches „nicht gefallen“ am Text des Flugblattes. Des weiteren, so befürchtete er, würde man die „Freiheitliche Demokratische Grundordnung“ stören. Hier offenbart sich deutlich die demokratische Heuchelei.</p>
<p><img class="alignleft" title="0" src="http://info-tf.net/wp-content/uploads/2010/06/Freiheit_statt_Brd_Bild-4-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" />Trotz des Verbots entschloss man sich im Stadtgebiet Ludwigsfelde zu treffen und dort die Bürger zu informieren. Auch hier bestand reges Interesse und so kam man oftmals mit den Bürgern ins Gespräch. Hierbei konnte man die allgemeine Unzufriedenheit der Menschen deutlich spüren. Am Kaufland an der Potsdamerstraße angekommen, solidarisierten sich sogar einige Bürger mit uns, verteilten Flugblätter  und forderten andere Bürger auf sich das Material durchzulesen. Nach einer Stunde traf dann auch die Staatsmacht ein. Unter dem Vorwand der Präventivmaßnahme wurden die Personalien der verteilenden Personen festgestellt und die Flugblätter beschlagnahmt. In den darauffolgenden Tagen konnte man wie gewünscht ruhig und ohne Repressionen seitens der Staatsmacht in verschiedenen Orten Teltow – Flämings das Material verteilen. Neben Ludwigsfelde und Luckenwalde informierten wir auch in Mahlow – Blankenfelde, Trebbin und Baruth.</p>
<p><span style="font-size: medium;"><strong>Saalveranstaltung mit Udo Walendy und Ursula Haverbeck</strong></span></p>
<p><img class="alignleft" title="0" src="http://info-tf.net/wp-content/uploads/2010/06/Freiheit_statt_Brd_Bild-5-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" />Am 15. Mai 2010 in den Mittagsstunden, trafen sich in einem idyllischen Lokal in Teltow-Fläming knapp 90 Menschen aus jeder Altersschicht, um an einer Informationsveranstaltung zum Thema „Freiheit statt BRD“ teilzunehmen.<br />
Als Redner waren Herr Dipl. pol. Udo Walendy (Politwissenschaftler, Autor und Verleger, geboren 1927), Frau Dr. Prof. Ursula Haverbeck (Pädagogin, Philosophin, Sprachwissenschaftlerin und ehemalige Vorsitzende des Collegium Humanum, geboren 1928) sowie als Ehrengast Herr Ulrich Franz (ehemaliger SS-Offizier) geladen. Um ca. 14:00 Uhr begann die Veranstaltung in einer gemütlichen Runde mit Kaffee und Kuchen. Nachdem die letzten Teilnehmer, von den zuvor festgelegten Treffpunkten, eingetroffen waren, konnte es dann gegen 14:45 Uhr mit den Vorträgen losgehen. Als Erstes ließ uns Herr Walendy an seinem bisherigen Leben teilhaben. Danach ging es in detailreicher Art und Weise, um die Recherchen und die daraus resultierenden Fakten, die er in dem Buch „Wahrheit für Deutschland“ eindrucksvoll niedergeschrieben hat. [1]</p>
<p>Um 15.50 Uhr endete der erste Teil der Veranstaltung.</p>
<p><img class="alignleft" title="0" src="http://info-tf.net/wp-content/uploads/2010/06/Freiheit_statt_Brd_Bild-6-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" />Frau Haverbeck, eine charmante, ältere Frau, der man ihr Alter nicht anmerkte, erhielt nach einer kurzen Pause um 16:00 Uhr das Wort und begann ihre Rede mit einem Gedicht von Ernst Moritz Arndt. Sie äußerte sich unter anderem zur derzeitigen politischen Situation. Sie erläuterte den Fortbestand des Deutschen Reiches. Denn, wie ja vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde, existiert das Deutsche Reich bis zum heutigen Tage, demzufolge natürlich auch dessen Verfassung, das Reichsgebiet und die Reichsbürger. Das Einzige was uns allen fehlt, ist eine souveräne Regierung. Denn die BRD ist nur ein Provisorium. [2]</p>
<p>Des Weiteren ging es um den €uro und dessen Versagen als einheitliches, europäisches Zahlungsmittel. Um die massiven Schulden, beinah aller Euro-Mitgliedsstaaten und das 750 Milliarden €uro Rettungspaket für Griechenland und den €uro im Ganzen, dass mit dem so genannten Vertrag von Lissabon (Europäische Verfassung) gar nicht vereinbar, also rechtswidrig ist. [3]</p>
<p>Michael Winklers Konzept zur Schuldenbefreiung Deutschlands wurde von Frau Haverbeck detailliert erläutert und spornte uns alle zum Nachdenken an. [4]</p>
<p>Zudem erinnerte Frau Haverbeck uns daran, dass die deutsche Geschichte, unser Volk immer wieder zu Höchstleistungen anspornte, Dichter und Denker hervor brachte, Kulturerbe erschuf und diese über Jahrhunderte erhielt. Sie mahnte uns, dass wir nicht einfach nur stolz, auf das was unser Volk hervor brachte, sein können, sondern stolz sein müssen. Sie ermutigte uns, unseren Weg weiter zu gehen, unser Wissen weiter zu geben und danach zu handeln. Dieses unterstrich sich mit einem Zitat von Schiller: Wohl auf Kameraden: ” …und setzet ihr nicht das Leben ein, nie wird Euch das Leben gewonnen sein.”. Auch Bezug nehmend auf den §130 StGB, der zu kippen ist. [5]</p>
<p>Um ca. 17.00 Uhr ließ Frau Haverbeck ihren Vortrag, erneut mit der ersten Strophe des Gedichtes ” Der Gott der Eisen wachsen ließ”, ausklingen und betonte den zweiten Teil im Besonderen.</p>
<p>“Der Gott der Eisen wachsen ließ,<br />
der wollte keine Knechte,<br />
drum gab er Säbel, Schwert und Spieß<br />
dem Mann in seine Rechte,<br />
drum gab er ihm den kühnen Mut,<br />
den Zorn der freien Rede,<br />
dass er bestände bis aufs Blut<br />
bis in den Tod die Fehde.”</p>
<p>Nach einer nochmaligen Pause kam es zu einer offenen Fragerunde, so dass diese Saalveranstaltung schließlich gegen 17:45 Uhr endete. Wir möchten an dieser Stelle nochmals unseren Rednern und Gästen danken, sowie für die Bereitstellung und Zusammenarbeit der Örtlichkeiten.</p>
<p><em>[1] Die Veröffentlichung des Buches verzögerte sich um mehrere Jahre, da die BRD dieses anfangs, mit der Begründung „Jugendgefährdung durch zu viele Quellenangaben und die daraus entstehende Verwirrung der Jugend“, auf den Index setzte und verbot. Nach mehreren Rechtsauseinandersetzungen und Prüfungen wurde das Buch dann schließlich veröffentlicht.</em></p>
<p><em>Zudem berichtete er von seiner beruflichen Tätigkeit z.B. 1961 als Dozent für Staatsrecht, wo er Studenten über die Fakten zum 2. Weltkrieg unterrichtete. Dieses führte zur Entlassung. Nach einer Beschwerde und unter Berufung auf das Grundgesetz zur Lehr- und Meinungsfreiheit, wurde ihm schriftlich, durch die Schulbehörde, mitgeteilt, dass die Lehrer keine Lehr- und Meinungsfreiheit haben, sondern nach den Schulrichtlinien im antifaschistischem, demokratischem Sinne, der europäischen Richtlinien, zu unterrichten haben.</em></p>
<p><em><strong>Wir erinnern uns an den Artikel 5 des Grundgesetzes der sagt:</strong></em></p>
<p><em>(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt..<br />
Dies ist nur ein kleiner Einblick in die Freiheit dieser BRD!</em></p>
<p><em>[2] Sie belegt es mit dem § 146 GG: ” Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”<br />
Wobei zu bedenken ist, das wir ja eine Verfassung haben, denn wenn das Deutsche Reich fortbesteht, so besteht auch dessen Verfassung fort.<br />
Es besteht eine Parteiengesetzgebung, die von den Siegermächten, nach dem zweiten Weltkrieg, geschaffen wurde. Die so raffiniert gemacht ist, dass immer jemand von Außen hinein gebracht und es von Innen zerstören kann. Das ist systemimmanent*. (*immanent: eingeschlossen, enthalten, inbegriffen, innewohnend)</em></p>
<p><em>[3] Nicht Staaten werden gerettet, sondern deren Geldgeber. Die Griechen haben Schulden bei den Banken. Alle europäischen Banken münden in einer Großbank.<br />
Sollten diese Schulden nicht getilgt werden, müsse Griechenland Insolvenz anmelden, was auch im Rest Europas Folgen hätte. Also “hilft” die BRD und holt sich das Geld für das Rettungspaket, welches sie selbst nicht besitzt, wiederum bei Banken. Dafür werden Zinsen fällig, die WIR, in Form von Steuern und Sparpaketen, tragen müssen. Griechenland erhält die Hilfegelder und bezahlt Ihre Fälligkeiten den Banken zurück.<br />
Wer gewinnt bei diesem Szenario? Der €uro, den wir alle nicht wollten? Die griechische Bevölkerung? Oder gar wir? Nein, es sind die Banken, die nun zusätzliche Gewinne erzielen. Also helfen wir nicht Griechenland, Europa oder uns selbst, sondern ermöglichen den Milliardären das Anwachsen ihres Vermögens.</em></p>
<p><em>Eine Klage beim Bundesverfassungsgericht, um den Rechtsgehalt des Rettungspaketes zu prüfen, ist eingereicht, mit dem Wortlaut:” …dessen wie eine Zeitbombe tickender, ökonomisches Sprengstoffgehalt liegt ohnehin klar zu Tage.”</em></p>
<p><em>Eins ist klar, da die Politiker die Rechtsgrundlagen seiner Gemeinschaftswährung zerstören, wird aus der Währungsunion eine Haftungsgemeinschaft. Sie setzt und hält ein Inflationskarussell in Bewegung. Das aber wäre das Ende, vom Traum Europas.</em></p>
<p><em>[4] Michael Winkler´s Konzept: Auflösung der BRD<br />
Die Bundesregierung übernimmt aller Schulden der Bundesländer und der<br />
zugehörigen Kommunen. Damit sind alle untergeordneten Gebietskörperschaften finanziell saniert. Es bestehen keine Schulden mehr. Anschließend erklärt die Bundesrepublik Deutschland GmbH ihre Insolvenz und die einzelnen Bundesländer treten aus der BRD aus. Die Herren der Wallstreet können sich dann am “Vermögen” der Bundesrepublik bedienen, die als GmbH mit 25.000 €uro Eigenkapital haftet. Der Schuldner ist untergegangen. Es gibt keine gemeinsame Verwaltung der deutschen Länder. Diesen Ländern steht es nun frei, sich einem anderen, fortbestehenden Staat anzuschließen und das ist das Deutsche Reich.</em></p>
<p><em>Da die BRD kein Staat im üblichen Sinne ist, sondern nur eine organisierte Form der Besatzungsverwaltung, ist ihre Selbstauflösung durchaus möglich. Wie bei einem üblichem Unternehmen würde ein Insolvenzverwalter eingesetzt werden, z.B. ein anderer Staat außerhalb der EU (Kanada oder Israel).</em></p>
<p><em>Nach der Haager Landkriegsordnung darf ein besiegter Staat höchstens 60 Jahre lang besetzt bleiben. 60 Jahre sind vorbei. Das Deutsche Reich ist also umgehend zu räumen, eine Wiederaufnahme des Krieges ist nicht zulässig. Mit der Selbstauflösung der BRD entsteht kein politisches Vakuum, da das Deutsche Reich mit seiner Weimarer Verfassung weiter fortbesteht und die Bundesländer diesem Reich beitreten können. Schulden hat dann keiner mehr!!!!</em></p>
<p><em>Eine Umsetzung ist theoretisch und praktisch möglich.</em></p>
<p><em>[5] Viele Rechtsanwälte sagen aus juristischer Sicht; “Dieser Paragraph ist unvereinbar mit dem Grundgesetz und mit der Strafprozessordnung.” Diese Juristen haben aber nicht den Mut tätig zu werden. Frau Haverbecks Erfahrung nach, durch mehrere Rechtsstreitigkeiten ist, dass Richter und Staatsanwälte ihre eigenen Gesetze, ihre eigene juristische Ausbildung, ihr eigenes Gewissen preisgeben, weil sie sich devot einer fremden Macht unterworfen haben.<br />
</em><br />
<span style="font-size: medium;"><strong>Spontandemonstration in Luckenwalde</strong></span></p>
<p><img class="alignleft" title="0" src="http://info-tf.net/wp-content/uploads/2010/06/Freiheit_statt_Brd_Bild-7-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" />Am 23. Mai, am Tag des Grundgesetzes, konnte man ungestört durch das komplette Stadtgebiet in Luckenwalde spontan demonstrieren. Während die Staatsmacht sich mit einer Hundertschaft auf die Kleinstadt Ludwigsfelde konzentrierte, zogen  zwei Dutzend Menschen mit Transparenten, Megaphonen und Flugblättern durch die Kreisstadt des Landkreises Teltow – Fläming. Lautstark und Kraftvoll ging es vom Bahnhof aus Richtung Innenstadt. Dabei schauten immer wieder Menschen neugierig aus ihren Fenstern und Applaudierten den Protestmarsch. Nebenbei verteilte man die Flugblätter an den anliegenden Wohngebieten um den Bürger zu informieren. Nach 2 Stunden löste sich der Protestzug, ohne nennenswerte Zwischenfälle auf. Derweil wartete die Polizei immer noch in Ludwigsfelde auf eventuelle Aktivitäten, doch passierte an diesem Tage nichts mehr. Grund für ihre Präsenz wird wohl das Verhalten des Bürgermeisters F. Gerhard gewesen sein, der einen Infotisch unter dem Motto „Freiheit statt BRD“ ohne plausibler Erklärung Verbot. An diesem Tag konnten wir auch ohne Anmeldung unsere Botschaft unter das Volk bringen und zugleich die Aktionswochen erfolgreich beenden.</p>
<p><strong>Quelle:</strong> <a href="http://info-tf.net/">INFO-TF</a></p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://fk-kwh.net/?feed=rss2&amp;p=366</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
	</channel>
</rss>
