Archive for März, 2010
Landkreis Dahme – Spreewald unterstützt kriminelle Linksextremisten
von Schriftführer am Mrz.31, 2010, abgelegt unter Aktuelles
Am 24.03.2010 war es wieder einmal so weit, in Lübben trafen sich die Kreistagsabgeordneten zu ihrer zweiten Sitzung in diesem Jahr. Der wichtigste Tagesordnungspunkt war der Beschluss über die Haushaltsatzung für das Jahr 2010. Der Haushalt ist in diesem Jahr wieder einmal alles andere als ausgeglichen. Trotz Einsparungen von mehr als 12 Mio. Euro, die [...]
Quo vadis Türkei?
von Schriftführer am Mrz.29, 2010, abgelegt unter Aktuelles
Bestürzung der etablierten Systemlinge, Gejammer von Multikulti-Fanatikern und „politisch korrekte“ Bedenken sind die erwartbaren und nun auch eingetretenen Reaktionen auf einen Vorstoß des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der die Schaffung von türkischen Gymnasien in Deutschland fordert. Er begründet dies mit der Tatsache, daß viele junge Türken weit entfernt davon sind, die deutsche Sprache auf [...]
Gewaltexzesse müssen nicht mehr gemeldet werden
von Schriftführer am Mrz.12, 2010, abgelegt unter Aktuelles
Ein typisches Element der real existierenden BRD ist, daß die Herrschenden und politisch Verantwortlichen sich gern durch juristische Spitzfindigkeiten der Verantwortung für allerhand Schlamassel entledigen. So auch jetzt wieder in Berlin, indem Schulen erlaubt bzw. sogar empfohlen wird, gewalttätige Ausschreitungen gar nicht erst an das Schulamt zu melden und die Öffentlichkeit nicht darüber zu informieren.
Den ersten Stein habt IHR geworfen…
von Schriftführer am Mrz.08, 2010, abgelegt unter Berichte
In der vergangenen Nacht waren im Stadtgebiet von Königs Wusterhausen mal wieder Linkskriminelle unterwegs. Bewaffnet mit Spraydosen machten sie sich an verschiedenen Häuserwänden zu schaffen und hinterließen ihre “Kunstwerke”. Die Taten ereigneten sich in der Zeit zwischen 01.00 Uhr und 02:30 Uhr. Ein aufmerksamer Bürger beobachtete die Gruppe von 4 Personen und alarmierte die Polizei. [...]
Für alle Fälle, die Notstandsgesetze der Demokraten…
von Schriftführer am Mrz.07, 2010, abgelegt unter Dies und Das
Notstandsgesetze sind Regelwerke für den Kriegs- oder Verteidigungsfall, für Bürgerkriege oder während besonders schwerer Naturkatastrophen. Sie enthalten typischerweise Vorschriften über Lebensmittel- und Energierationierung, die Zwangsverpflichtung der Zivilbevölkerung zum Arbeitsdienst, die Beschlagnahme (“Requirierung”) von Vermögensgegenständen durch staatliche Stellen oder die bevorrechtigte Belieferung des Staates mit Gütern und Leistungen.
Wer solche Vorschriften für Relikte des Kalten Krieges hält, [...]
Von Lesern zugeschickt: Hausdurchsuchungen bei Bürger der Stadt Oldenburg/Niedersachsen
von Schriftführer am Mrz.06, 2010, abgelegt unter Dies und Das
Am 05.03.2010 gegen 8.15 Uhr hatte ein Bürger der Stadt Oldenburg einen nicht so erfreulichen Besuch.
Als es gegen 8.15 Uhr an seiner Wohnungstür schellte und er nicht sofort die Tür öffnete, hörte er schon „hier ist die Polizei wir haben ein Durchsuchungsbeschluss, öffnen sie die Tür!“ Als er daraufhin die Tür öffnete stürmten schon die [...]
Auch weiterhin: NPD sagt Nein zu Hartz IV!
von Schriftführer am Mrz.05, 2010, abgelegt unter Aktuelles
In seinem Hartz-IV-Grundsatzurteil stellte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Form der Zahlungen für 6,7 Millionen Menschen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest. Wörtlich erklärte der Präsident des höchsten bundesdeutschen Gerichts Hans-Jürgen-Papier hierzu in dem Urteil: “Die Regelleistungen sowohl des Arbeitslosengeldes II für Erwachsene als auch des Sozialgeldes für Kinder bis zur Vollendung [...]
Rechts- und Verhaltenshinweise nach Spontandemonstrationen
von Schriftführer am Mrz.03, 2010, abgelegt unter Dies und Das
Nach dem jüngst verhinderten Trauermarsch in Dresden kam es in Folge in verschiedenen Städten zu spontanen Demonstrationen, bei denen auch Straftaten im Sinne der BRD begangen worden sein sollen.
Mal abgesehen von dem Umstand, dass bereits das Organisieren nicht angemeldeter Versammlungen eine Straftat darstellen kann (die Grenze zur straffreien Spontandemonstration ist fließend), sollen z.B. auch Polizeiwagen [...]